Archive for November, 2009

Datenschutz ade – auf dem Weg zum gläsernen Bürger.

Donnerstag, November 12th, 2009

Vor 2 Tagen begang man in Berlin und auch in anderen Ländern dieser Erde den Tag des Mauerfalls. Politiker, die selbst dazu wenig bis gar nichts beigetragen haben sonnen sich im Scheinwerferlicht und feiern den Anfang vom Ende der DDR. Damit war dann auch die totale Überwachung in der DDR durch das Ministerium für Staatssicherheit erstmal vorbei. Als dann im Januar 1990 die Zentrale in der Normannenstraße gestürmt wurde und alles zum Vorschein kam, was die Stasi so trieb war das Entsetzen riesengroß. Mit einem Riesenapparat an hauptamtlichen und inoffiziellen Mitarbeitern wurde ein ganzes Volk mehr oder weniger überwacht.

Doch mit der Wiedervereinigung sollte ja alles vorbei sein. Wir waren alle freie Bürger in einem freiem Land. Doch das ändert sich immer drastischer. Was mit dem großem Lauschangriff Ende der 90er begann entwickelte sich nach den Terroranschlägen  vom 11. September 2001 immer mehr in Richtung totaler Überwachung. Den letzten beiden Bundesinnenministern, der EU und unseren „Freunden“in denVereinigten Staaten verdanken wir Gesetze, die immer mehr unsere Freiheit und informelle Selbstbestimmung einschränken. Als Beispiele seien hier genannt die einseitige Weitergabe von Fluggastdaten von EU-Bürgern in die USA, verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung von sämtlichen Telekommunikationsdienstleistungen (ja es wird nicht nur die IP-Adresse gespeichert, sondern auch von den Providern, wann man an wen eine E-Mail versendet hat), den tollen Fingerabdrücken im Reisepass etc. Wie das alles helfen soll, den internationalen Terrorismus zu bekämpfe, wissen wahrscheinlich auch nicht unsere Poitiker, aber gut, wir könnten ja damit später vielleicht was anfangen.

Und es geht weiter. Heute muss ich lesen, dass die EU der Weitergabe von Bankdaten und Kontobewegungen zustimmen soll. Vor allem der Termin ist interessant: am 30. November, genau einen Tag vor in Kraft treten des Lissabonner Vertrages. Dieser stärkt ja die Rechte des EU-Parlaments, so dass damit eine möglicherweise kritische Debatte umgangen wird. Aber was haben wir denn anderes erwartet. Nur geht diese Meldung heute etwas unter, da man sich in den Nachrichten so sehr auf den Suizid von Robert Enke gestürzt hat, dass für solche Nebensächlichkeiten wie den Datenschutz kein Raum mehr ist.

Auch in Deutschland selbst entwickelt man sich weiter. Nachdem wir wenigen Tagen bekannt wurde, dass sowohl Daimler als auch Beiersdorf und Merck schon vor der Einstellung Bluttests von Bewerbern anfordern, muss ich heute lesen, dass das Land Berlin von seinen Bewerbern vor der Einstellung Fragebögen ausgegeben hat, in denen rechtlich nicht zulässige Fragen nach z.B. Alkoholkonsum oder Verhütungsmitteln gestellt wurden. Wo die Relevanz der Frage nach verwendeten Verhütungsmitteln liegt, wissen wahrscheinlich nicht einmal die Ersteller der Fragebögen. Natürlich kann manbei der Einstellung die verlangten Bluttests verweigern, ob das die Chancen auf ein Einstellung erhöht, darf man ruhig bezweifeln.

So, dass war es dann erstmal für heute. demnächst mehr

Hallo da draußen

Montag, November 9th, 2009

So, jetzt ist es soweit. Ich fange an zu bloggen. Worüber? Mal sehen, ich werde meine geistigen Ergüsse zu aktuellen Themen aus Politik, Wirtschaft und ähnlichen in die Welt tragen.

Ob ich das aktuell halten werde, werden wir sehen. Ich werde mich aber bemühen, über Dinge halbwegs aktuell zu bloggen.